Senf-Näpfchen

Eine Übersicht von Ereignissen, die den Niedergang der Justiz in Deutschland und Europa in der letzten Zeit weg von einem demokratischen Rechtsstaat dokumentieren soll – wird fortlaufend ergänzt und ist chronologisch geordnet: 5. Oktober 2026: Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf für schärfere Gesinnungsjustiz Versteckt in einem Gesetzentwurf, in dem es laut Regierung und Medien um den Schutz […]

Eine Zusammenstellung von Beiträgen, die den atemberaubend schnellen Weg zum deutschen bzw. europäischen Überwachungsstaat dokumentieren – wird fortlaufend ergänzt und ist chronologisch geordnet: 26. September 2026: DSA: Ab in die Fassaden-Demokratie! Mit dem Digital Services Act, der die Kommunikation in den Social Media reguliert, greift die EU massiv in das Recht der freien Meinungsäußerung ein. […]

Digitalcourage fordert, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang ins Grundgesetz aufzunehmen. So können Sie ihre Kampagne unterstützen: Hier können Sie die Petition herunterladen. Ausfüllen und an Digitalcourage e. V., Marktstraße 18, 33602 Bielefeld zurückschicken. Einen Block mit 25 Unterschriften- und 25 Infofaltblättern zum Weitergeben können Sie im Digitalcourage Online-Shop bestellen. Digitalzwang stoppen und jetzt hier […]

Einige interessante Beiträge zu den Vorgängen der letzten Tage in Deutschland und zu der Frage: Wie sieht die Zukunft Deutschlands aus? Auf dem Weg zu einer autoritären Verfassung? Die Garantie der Freiheitsrechte der Bürger und der Schutz vor staatlicher Willkür sind Markenkerne des Westens. Doch sie geraten immer mehr in Bedrängnis. Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell […]

Beiträge und Gedanken zum derzeitigen Zustand der Gesellschaft in Deutschland – wird fortlaufend ergänzt und ist chronologisch geordnet: 9. Februar 2024: Was ist los mit den Deutschen? Deutschland befindet sich im Würgegriff von Angst, Schuld und Hypermoral. Das Verhalten vieler Deutscher in der Gegenwartsgesellschaft trägt klar sonderbare Züge, die im Ausland immer häufiger Stirnrunzeln und […]

In Kooperation mit der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby ruft MWGFD (Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie) dazu auf, europaweit Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer sowie gegen die Hauptverantwortlichen in Deutschland wegen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer einzureichen. Da der Rechtsstaat in den meisten Ländern nicht mehr richtig funktioniert, […]

Und hier noch der Link zum Video der anschließenden Diskussion: https://www.youtube.com/watch?v=OHGslfd-j8o