Senf-Näpfchen

Am 18. Juni 2021 von 16 bis 23 Uhr sendet ZDFinfo mehrere Beiträge über China. Den Anfang macht um 16 Uhr die Doku „Rote Spitzel – China und die Industriespionage“, gefolgt von einem Auslandsjournal mit dem Thema „Chinas großer Plan“. Es folgen weitere Beiträge, die sich z.B. mit Chinas Kampf um Wohnraum beschäftigen, Chinas Sozialkredit-System beleuchten oder die Schattenseiten des Wirtschaftsbooms in China. […]   Weiterlesen »

Zum Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Studentenproteste 1989 in China, bei uns auch bekannt als Tiananmen-Massaker, möchte ich kurz an die damaligen Ereignisse erinnern.

Nach dem Tod des ehemaligen Generalsekretärs der KPCh, Hu Yaobang, im April 1989 nutzten tausende Studenten in Beijing die Trauerkundgebungen, um wie bereits 1986/87 politische Reformen und vor allem eine weitergehende Öffnung der Gesellschaft bis hin zur Demokratie zu fordern. […]   Weiterlesen »

China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?am 31.05.2021 um 22:50 Uhr auf ARD – Das Erste China baut ein digitales Überwachungssystem auf, das Kritiker als „das ehrgeizigste orwellsche Vorhaben der Menschheitsgeschichte“ bezeichnen. Dabei entsteht eine „schöne neue Welt“, in der sich die Bürger Annehmlichkeiten, Vergnügungen, Konsum und damit fast unmerklich auch der totalen Kontrolle hingeben.Denn beim Staat laufen gigantische Datenmengen zusammen.

Bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2021 ist es nicht mehr lange hin, daher kann es nicht schaden, sich so langsam mit den Konzepten der verschiedenen Parteien für die kommenden Jahre zu beschäftigen. Erfahrungsgemäß ist es oft nicht ganz einfach, das Programm der jeweiligen Partei schnell zu finden, daher nachfolgend direkte Links dazu (wenn möglich auch zum Download des Programms). […]   Weiterlesen »

Wer nicht kritisch sein will, wer die Kritik des andern nicht mehr hören will, wer Kritik sogar unterdrücken will, der kündigt den Konsens der abendländischen Moderne auf. Wenn neun Zehntel der Menschen dies sofort tun, sobald nur mal eine etwas unüberschaubare Situation eintritt, dann war alle aufklärerische Schulbildung der letzten Jahrzehnte, all das Sozialkunde- und Geschichtslehrer-Gerede vom mündigen, kritischen Bürger, all das „Wehret-den-Anfängen“-Geblubber offenbar komplett für die Katz.

Update vom 20.04.2021 und vom 21.04.2021 siehe unten ↓

Zu Recht hochumstritten – der Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 13.4.2021, vor allem die Verlagerung von föderalen Rechten an den Bund. Brisant auch folgender Passus:

(9) Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der
Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden eingeschränkt und können auch durch Rechtsverordnungen nach Absatz 6 eingeschränkt werden.

Die gemeinnützige Stiftung „Jeder Mensch e.V.“, gegründet vom Schriftsteller Ferdinand von Schirach, hat sich zum Ziel gesetzt, in die europäischen Verfassungen sechs neue Grundrechte hinzuzufügen, etwa das Recht auf eine gesunde und geschützte Umwelt, das Recht auf digitale Selbstbestimmung, das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen, oder das Recht auf Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten. […]   Weiterlesen »

Unter folgendem Link findet ihr eine Leseprobe von Heribert Prantls neuem Buch: „Not und Gebot – Grundrechte in Quarantäne“.

Das Buch soll noch in diesem Februar erscheinen.

Heribert Prantl war früher Chef des Politik-Ressorts der Süddeutschen Zeitung und ist bekannt als bedingungsloser Verteidiger unserer Grundrechte. Diese sieht er bei uns durch die derzeitige Politik in großer Gefahr, daher sein eindringlicher Appell. […]   Weiterlesen »

Sagt später nicht, ihr hättet es vorher nicht gewusst – nachfolgend eine Rede von Bill Gates auf der TED Konferenz 2010, in der er seine Ideen und Pläne für die Zukunft der Menschheit skizziert. Bei dem Einfluss, den dieser Mensch inzwischen weltweit besitzt – wer jetzt noch nicht wach wird…

Bill Gates: Innovating to Zero!
(mit Untertiteln in 38 Sprachen, darunter natürlich auch Deutsch)

Die im Jahr 1984 ins Leben gerufene TED Konferenz ist laut Wikipedia vergleichbar „in den USA mit dem, was das Weltwirtschaftsforum in Davos in Europa ist – eines der renommiertesten Foren für den Austausch über Sektoren und interdisziplinäre Grenzen hinweg. […]   Weiterlesen »