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Tag-Archiv 'Grundrechte'

Mal wieder ein Video von dem großartigen Gunnar Kaiser:

Am 18. Juni 2021 von 16 bis 23 Uhr sendet ZDFinfo mehrere Beiträge über China. Den Anfang macht um 16 Uhr die Doku „Rote Spitzel – China und die Industriespionage“, gefolgt von einem Auslandsjournal mit dem Thema „Chinas großer Plan“. Es folgen weitere Beiträge, die sich z.B. mit Chinas Kampf um Wohnraum beschäftigen, Chinas Sozialkredit-System  […]   Weiterlesen »

China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?am 31.05.2021 um 22:50 Uhr auf ARD – Das Erste China baut ein digitales Überwachungssystem auf, das Kritiker als „das ehrgeizigste orwellsche Vorhaben der Menschheitsgeschichte“ bezeichnen. Dabei entsteht eine „schöne neue Welt“, in der sich die Bürger Annehmlichkeiten, Vergnügungen, Konsum und damit fast unmerklich auch der totalen Kontrolle hingeben.Denn beim Staat

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Update vom 20.04.2021 und vom 21.04.2021 siehe unten ↓

Zu Recht hochumstritten – der Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 13.4.2021, vor allem die Verlagerung von föderalen Rechten an den Bund. Brisant auch folgender Passus:

(9) Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2

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Die gemeinnützige Stiftung „Jeder Mensch e.V.“, gegründet vom Schriftsteller Ferdinand von Schirach, hat sich zum Ziel gesetzt, in die europäischen Verfassungen sechs neue Grundrechte hinzuzufügen, etwa das Recht auf eine gesunde und geschützte Umwelt, das Recht auf digitale Selbstbestimmung, das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen, oder das Recht auf Grundrechtsklage vor den  […]   Weiterlesen »

Am Samstag, dem 27. März, findet die 1. Konferenz der Anti-Lockdown-Linken in Deutschland, Österreich und der Schweiz statt, auf der u.a. über folgende Themen diskutiert werden soll:

* Welche politischen und wirtschaftlichen Interessen stecken hinter der Lockdown-Politik der Regierungen?

* Warum hat der Großteil der Linken versagt und unterstützt die anti-demokratische Lockdown-Politik?

Weitere Informationen dazu […]   Weiterlesen »

Das Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“, bestehend aus den Organisationen Digitale Freiheit, Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung sowie Digitalcourage, fordert in einem Aufruf ein Verbot automatisierter Gesichtserkennung.

Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen wendet sich gegen den Vorstoß des Innenministeriums, an 135 Bahnhöfen und 14 Flughäfen automatisierte Gesichtserkennung einsetzen zu wollen.

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Es reicht!


Unter folgendem Link findet ihr eine Leseprobe von Heribert Prantls neuem Buch: „Not und Gebot – Grundrechte in Quarantäne“.

Das Buch soll noch in diesem Februar erscheinen.

Heribert Prantl war früher Chef des Politik-Ressorts der Süddeutschen Zeitung und ist bekannt als bedingungsloser Verteidiger unserer Grundrechte. Diese sieht er bei uns durch die derzeitige Politik  […]   Weiterlesen »

Rede von Bill Gates auf der TED 2010

Sagt später nicht, ihr hättet es vorher nicht gewusst – nachfolgend eine Rede von Bill Gates auf der TED Konferenz 2010, in der er seine Ideen und Pläne für die Zukunft der Menschheit skizziert. Bei dem Einfluss, den dieser Mensch inzwischen weltweit besitzt – wer jetzt noch nicht wach wird…

Bill Gates: Innovating to Zero! […]   Weiterlesen »

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