Animap ist ein Projekt des Schweizer Vereins Reaktion.org aus St. Gallen. Die Zielsetzung ist es, ein Gegengewicht zu den immer stärker werdenden Einschränkungen und Repressalien im Zuge der Corona-Krise zu setzen. Daher hat der Verein sich entschlossen, ein Branchenverzeichnis gegen Testpflicht und Impfzwang zu eröffnen.
Dabei handelt es sich um ein Branchen- und Produktverzeichnis für Unternehmen aller Branchen, welche in Bezug auf COVID-19 niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. […] Weiterlesen »
Am 18. Juni 2021 von 16 bis 23 Uhr sendet ZDFinfo mehrere Beiträge über China. Den Anfang macht um 16 Uhr die Doku „Rote Spitzel – China und die Industriespionage“, gefolgt von einem Auslandsjournal mit dem Thema „Chinas großer Plan“. Es folgen weitere Beiträge, die sich z.B. mit Chinas Kampf um Wohnraum beschäftigen, Chinas Sozialkredit-System beleuchten oder die Schattenseiten des Wirtschaftsbooms in China. […] Weiterlesen »
China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?am 31.05.2021 um 22:50 Uhr auf ARD – Das Erste China baut ein digitales Überwachungssystem auf, das Kritiker als „das ehrgeizigste orwellsche Vorhaben der Menschheitsgeschichte“ bezeichnen. Dabei entsteht eine „schöne neue Welt“, in der sich die Bürger Annehmlichkeiten, Vergnügungen, Konsum und damit fast unmerklich auch der totalen Kontrolle hingeben.Denn beim Staat laufen gigantische Datenmengen zusammen.
Update vom 20.04.2021 und vom 21.04.2021 siehe unten ↓
Zu Recht hochumstritten – der Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 13.4.2021, vor allem die Verlagerung von föderalen Rechten an den Bund. Brisant auch folgender Passus:
(9) Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der
Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) werden eingeschränkt und können auch durch Rechtsverordnungen nach Absatz 6 eingeschränkt werden.
Die gemeinnützige Stiftung „Jeder Mensch e.V.“, gegründet vom Schriftsteller Ferdinand von Schirach, hat sich zum Ziel gesetzt, in die europäischen Verfassungen sechs neue Grundrechte hinzuzufügen, etwa das Recht auf eine gesunde und geschützte Umwelt, das Recht auf digitale Selbstbestimmung, das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen, oder das Recht auf Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten. […] Weiterlesen »
Am Samstag, dem 27. März, findet die 1. Konferenz der Anti-Lockdown-Linken in Deutschland, Österreich und der Schweiz statt, auf der u.a. über folgende Themen diskutiert werden soll:
* Welche politischen und wirtschaftlichen Interessen stecken hinter der Lockdown-Politik der Regierungen?
* Warum hat der Großteil der Linken versagt und unterstützt die anti-demokratische Lockdown-Politik?
Das Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“, bestehend aus den Organisationen Digitale Freiheit, Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung sowie Digitalcourage, fordert in einem Aufruf ein Verbot automatisierter Gesichtserkennung.
Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen wendet sich gegen den Vorstoß des Innenministeriums, an 135 Bahnhöfen und 14 Flughäfen automatisierte Gesichtserkennung einsetzen zu wollen. Stattdessen fordert das Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“ ein Verbot dieser hochproblematischen Technologie in Deutschland.
Heribert Prantl war früher Chef des Politik-Ressorts der Süddeutschen Zeitung und ist bekannt als bedingungsloser Verteidiger unserer Grundrechte. Diese sieht er bei uns durch die derzeitige Politik in großer Gefahr, daher sein eindringlicher Appell. […] Weiterlesen »
