Die Garantie der Freiheitsrechte der Bürger und der Schutz vor staatlicher Willkür sind Markenkerne des Westens. Doch sie geraten immer mehr in Bedrängnis.
Der Digital Services Act (DSA): An dieser europäischen Verordnung wird beispielhaft gezeigt, wie nationale und EU-Institutionen Hand in Hand alternative Informationsflüsse verhindern.
Eine Übersicht von Ereignissen, die den Niedergang der Justiz in Deutschland in der letzten Zeit weg von einem demokratischen Rechtsstaat dokumentieren soll – wird fortlaufend ergänzt und ist chronologisch geordnet:
Der in Berlin lebende US-Autor C. J. Hopkins steht wegen eines Bildes, das die Grundrechtsbeschränkungen der letzten Jahre als faschistoid darstellt, bald auch in zweiter Instanz vor Gericht.
Deutschland befindet sich im Würgegriff von Angst, Schuld und Hypermoral. Das Verhalten vieler Deutscher in der Gegenwartsgesellschaft trägt klar sonderbare Züge, die im Ausland immer häufiger Stirnrunzeln und Kopfschütteln auslösen.
In Kooperation mit der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby ruft MWGFD (Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie) dazu auf, europaweit Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer sowie gegen die Hauptverantwortlichen in Deutschland wegen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer einzureichen.
Da der Rechtsstaat in den meisten Ländern nicht mehr richtig funktioniert, ist es für die Geschädigten einzeln fast aussichtslos, eine Entschädigung durchzusetzen.
