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Lobbyismus heute

Lobbyismus ist heute eine der größten Gefahren für demokratisch regierte Länder. Unter Umgehung des eigentlichen Souveräns, des Volkes bzw. des mündigen Bürgers, versuchen unterschiedliche Gruppen, ihre Interessen vorzubringen und durchzusetzen. Die Politik wird konditioniert und fällt zum geeigneten Zeitpunkt ihre Entscheidungen dann im Sinne der jeweiligen Interessenvertreter. Lobbyisten hat es natürlich schon immer gegeben, noch nie aber waren ihre finanziellen Mittel so immens, ihre Anzahl so groß, ihr Einfluss so mächtig, ihr Vorgehen so skrupellos. Die Politik entscheidet nicht aufgrund rationaler Tatsachen, nicht mehr nach Diskussionen und Anhörung unterschiedlicher Ansichten, also nicht mehr in einem demokratischen Entscheidungsfindungsprozess, sondern rein anhand der Einflüsterungen von Interessenvertretern.

Ein Beispiel:

Am 12. September 2019 (kein Schreibfehler) findet in Brüssel ein „Globat Vaccinaton Summit“ statt unter Schirmherrschaft des damaligen EU-Präsidenten Junker und des WHO-Präsidenten Tedros Adhanom Ghebreyesus mit 400 geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Gesundheit und Wissenschaft. In den drei Roundtables mit so einprägsamen und gänzlich neutralen Bezeichnungen wie „In Vaccines we trust“, „The Magic of Science“ und „Vaccines Protecting Everyone, Everywhere“ nehmen interessante Personen an der Diskussionsrunde teil: ein Vertreter von Pfizer, natürlich mehrere WHO-Mitarbeiter, mehrere GAVI-Mitarbeiter (GAVI = Impfallianz, international tätige Organisation mit Sitz in Genf) und natürlich auch der unvermeidliche Vertreter der B&M Gates Stiftung. Kritische Stimmen waren wohl unerwünscht, ich konnte keinen entsprechenden Namen finden. Alles und viel mehr nachzulesen auf der offiziellen EU Webseite zu diesem Ereignis – und dies war nicht das einzige derartige Gipfeltreffen in den letzten Jahren…

Kein Wunder also, dass ohne breite gesellschaftliche Diskussion – eigentlich gab es überhaupt keine Diskussion – bereits im April 2020 die Impfung gegen Covid-19 als alternativlos bezeichnet wurde. Quelle dazu die Welt vom 9.4.2020 mit der Aussage von Bundeskanzlerin Merkel: „Pandemie wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben“.

„Fun“-Frage am Rande: Gibt es derzeit eigentlich einen per Notfallzulassung auf den (westlichen) Markt gelangten Covid-19 Impfstoff, in den die Gates Stiftung NICHT investiert hat?

Lobbyismus gehört entschieden bekämpft. Sollte dies nicht schnellstmöglich gelingen, ist die Idee der Demokratie auf absehbare Zeit diskreditiert. Für viele ist es bereits zu spät. Sie haben sich enttäuscht von der Entwicklung unserer Gesellschaft von ihr abgewendet. Kommt nun endgültig die Lobbykratie?

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