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Linke und Corona

Lange habe ich mich gefragt und gewundert: Gibt es denn wirklich keinen nennenswerten linken Protest gegen die Coronamaßnahmen in Deutschland? Bislang konnte man den Eindruck erlangen, je weiter links, desto mehr Unterstützung für den Coronakurs unserer Bundesregierung. Eine Tatsache, die der freie Journalist Boris Reitschuster in seinem Artikel „Merkel – die beste Kanzlerin, die die politische Linke je hatte“ eindrucksvoll beschrieben hat.

Auf der anderen Seite konnten Politik und weite Teile der Presse den breiten Protest gegen die Coronamaßnahmen leicht als „rechts“ oder „rechtsradikal“ diskreditieren, da es der rechten Szene zumindest nach außen hin teilweise gelungen war, den Protest für sich zu instrumentalisieren. So entstanden bei vielen Demos der letzten Monate Aufnahmen, in denen friedliche Teilnehmer, die augenscheinlich der Mitte unserer Gesellschaft entstammten, von offensichtlich linken Gegendemonstranten als „Nichtdemokraten“ oder gleich als „Nazis“ beschimpft wurden.

Anfangs dieses Jahres ist nun die Initiative „Freie Linke“ online gegangen. Aus ihrem „Aufruf an alle Menschen, die sich noch an Freiheit und Menschenrechte als linke Ideale erinnern„:

Wir sind Linke unterschiedlicher Strömungen, die sich aufgrund der Zuspitzung der globalen Entwicklungen auf verschiedenen Ebenen zusammengefunden haben, um gemeinsam für eine demokratische Zukunft in Freiheit und Frieden und den Erhalt von Grund- und Menschenrechten für alle Menschen zu kämpfen.

Wir haben uns in der Gruppe Freie Linke zusammengeschlossen. Uns eint die Ablehnung der demokratiefeindlichen Maßnahmen, die in Deutschland wie auch weltweit zum vorgeblichen Schutz vor dem Corona-Virus ergriffen wurden.

Wir finden: Kapitalistische Strukturen, unverhältnismäßig autoritäres Regierungshandeln und eine Linke, die sich ausschließlich auf Identitäts- und Symbolpolitik beschränkt, können keine adäquaten Antworten auf die in der Coronapandemie sichtbar gewordenen globalen Missstände in Zeiten von massivem Umbruch liefern.

Wünschenswert wäre es, wenn es der Protestbewegung gelänge, der Politik und Gesellschaft zu zeigen, dass der Protest gegen die Coronamaßnahmen aus allen politischen Lagern unseres Landes kommt. So könnten sich auch mehr Betroffenen damit solidarisieren, die aus Angst davor, in die rechte Ecke geschoben zu werden, bisher geschwiegen haben.

 

Eine weitere linke, jedoch stramm kommunistische Webseite mit Corona kritischen Stimmen findet ihr hier: Revolutionary Communist International Tendency (RCIT). Dort kann man auch eine Broschüre von Michael Pröbsting, internationaler Sekretär der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), vom 19. Dezember 2020 herunterladen. Sie bietet eine interessante Sicht auf die Corona-Problematik aus kommunistischer Perspektive:

COVID-19: Aktuelle und historischen Wurzeln des bürgerlichen Lockdown-„Sozialismus“
Der Polizeistaat und das bedingungslose Grundeinkommen: Schlüsselelemente bei der Neuauflage des reformistischen „Kriegssozialismus“ von 1914

 

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