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Quo vadis, Hongkong?

Nach der Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong Anfang Juli hat die KP Chinas in den letzten Tagen in Hongkong gleich Nägel mit Köpfen gemacht. China treue Politiker und Funktionäre wurden installiert; pro-Demokratie Aktivisten wurden verhaftet oder flohen ins Ausland; sonstige China kritische Stimmen sehen sich Repressionen ausgesetzt oder verloren ihre Arbeit; Lehrbücher werden umgeschrieben; die Säuberung Hongkongs ist also in vollem Gange, der Begriff „ein Land, zwei Systeme“ ist nur noch eine leere Worthülse, Hongkong bald eine normale chinesische Stadt wie Kanton oder Shanghai. In einem Interview äußerte der bekannte Hongkonger Aktivist und Unternehmer Jimmy Lai jüngst: “It’s worse than the worst scenario imagined. Hong Kong is totally subdued, totally under control. It’s sad that Hong Kong is dead.” (Quelle)

Aber warum fühlt sich die KP gerade jetzt so sicher? Hätte es doch sowieso laut den mit Großbritannien 1997 ausgehandelten Vereinbarungen 2047 die volle Kontrolle über Hongkong erlangt und bis dahin der Welt zeigen können, ein verlässlicher Partner zu sein, der keine Scheu vor anderen (politischen oder gesellschaftlichen) Ansichten hat?

Ein Teil der Antwort lautet: Weil es die KP Chinas inzwischen einfach kann. Die politischen Machthaber in Beijing fühlen sich inzwischen stark genug, dass sie keine andere Macht der Welt fürchten müssen – und objektiv gesehen ist das ja auch so. Und im Gegensatz zu manch anderem westlichen Politiker sind die führenden Funktionäre der KP Chinas ausgebuffte Politikprofis, die ihr Vorgehen strategisch langfristig planen. Die KP weiß, dass der Westen schnell vergisst – da kann man schon mal das Risiko eingehen, für eine gewisse Zeit als jemand dazustehen, der Verträge nicht einhält. Die unsäglich zahme Antwort der EU auf die jüngsten Vorgänge in Hongkong zeigt, wie richtig die chinesischen Machthaber in ihrer Einschätzung lagen.

China hat seinen Einfluss in der Welt in den letzten Jahren sehr erfolgreich auf (meist) subtile Weise ausgebaut (im Gegensatz zu dem eher robusten Vorgehen von Putin-Russland), etwa durch die Etablierung von unzähligen Konfuzius-Instituten, durch die Beteiligung an westlichen Firmen, den Aufkauf von strategisch wichtigen Punkten wie Häfen (etwa in Griechenland, Myanmar oder Sri Lanka), durch die Initiative „One Belt, one Road“ (bzw. „Belt and Road Initiative“ oder „Neue Seidenstraße“) oder auch durch direkte Investitionen in manchen afrikanischen und südamerikanischen Ländern. Dies hat in diesen Ländern zu Abhängigkeiten von China geführt, wodurch diese Länder gezwungen sind, einen pro-chinesischen Kurs einzuschlagen. Selbst ein relativ mächtiges Land wie Deutschland knickt aufgrund seiner übergroßen wirtschaftlichen Abhängigkeit von China leider immer öfter vor den Forderungen der KP Chinas ein und verrät so jedes Mal seine westlichen Werte.

Eine weitere Antwort auf obige Frage: Die KP Chinas möchte auf keinen Fall in Hongkong nochmals Zustände wie 2018/2019 haben, als es pro-Demokratie Demonstranten gelungen war, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben Hongkongs monatelang lahm zu legen und China dabei mehr oder weniger hilflos zuschauen musste. Ein unerträglicher Zustand für die KP (Kontrollverlust) und ein riesiger Gesichtsverlust obendrein!

Und drittens: In der Geschichte Chinas ist nur der ein guter Herrscher, der das Land eint. Dies ist eine enorm wichtige Grundlage für die Legitimation des jeweiligen Herrschers, und diese Tradition hat sich bis in unsere Gegenwart gehalten bzw. ist in den letzten Jahren immer mehr in den Vordergrund gerückt. Eine Ironie der Geschichte ist es daher, dass die KP Chinas, die mit dem Anspruch angetreten war, das alte, feudalistische, kaiserliche Herrschaftssystem zu stürzen, sich jetzt als Nachfolger dieses Systems sieht und gleiche Ziele verfolgt wie früher die Kaiser Chinas.

Hongkong ist also schon einverleibt, XI Jinping ein Platz in den Geschichtsbüchern sicher – jetzt fehlt nur noch Taiwan, damit der Platz ein besonders hoher und ruhmreicher wird!

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1 Kommentar auf “Quo vadis, Hongkong?”

  1. Avatar Anon sagt:

    Sehr treffend beschrieben – ganz meine Meinung!

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